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AG Düsseldorf: Die Bezeichnung eines Berufsklägers als “Schmeißfliege” löst...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - AG Düsseldorf, Urteil vom 15.07.2010, Az. 54 C 984/10 § 823 Abs. 1 BGB; Art. 2 Abs. 1 Satz 1 GG Das AG Düsseldorf hat entschieden, dass sog. Berufskläger - also...
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Mitverschulden- ein Versuch herumschwirrende Gedanken zu ordnen
Panorama - Ein Gerichtsverfahren ist mir aus meiner Zeit als Referendar in Erinnerung geblieben. Ein Hauseigentümer ist seinen Räum- und Streupflichten eindeutig nicht nachgekommen. Es hatte sich...
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Viel Feind, viel Ehr, oder etwas härter: Was stört es die Eiche, wenn sich...
JURION Strafrecht Blog - Dre Kollege Feltus hat gestern von einer Episode in einem OWi-Verfahren mit dem von mir herausgegebenen OWi-Handbuch berichtet (vgl. hier). Die zu dem Posting abgegebenen...
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Sind Urlaubsansprüche “ewig”? Die Rebellen aus Düsseldorf holen zum nächsten...
reuter-arbeitsrecht.de - …oder entfachen eine Revolte im Wasserglas. Düsseldorf ist eigentlich keine rebellische Stadt (Heinrich Heine, in Deutschland aus ganz eigenartigen Gründen eher ungeliebt, ist...
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Alles wie gehabt
Andere Ansicht - Menschliche Abgründe, Hölle, Alkohol und falsche Freunde. Marken als Stilmittel: Bret Easton Ellis teilt das Schicksal vieler seiner Kollegen. Er schreibt mit seinem neuen Buch seinem...
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LG Hamburg: Kritik zulässig, solange es sich um wahre Tatsachenbehauptungen...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Hamburg, Urteil vom 11.10.2010, Az. 325 O 85/10 §§ 823, 1004 BGB (analog) i.V.m. §§ 185, 186 StGB und §§ 823, 1004 BGB (analog) Das LG Hamburg hat entschieden,...
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LG Lübeck: Meinungsäußerung - Wer austeilt, muss auch einstecken können
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Lübeck, Urteil vom 28.10.2010, Az. 14 S 135/10 §§ 1004, 823 BGB analog; Art. 5 Abs. 1 GG Das LG Lübeck hat entschieden, dass ein Politiker, der durch die...
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Beschäftigtendatenschutz: Das mühsame Ringen um das zukünftige “Wie”
CMS Hasche Sigle - Auch Gesetzgebungsverfahren bestätigen gelegentlich den Allgemeinplatz, dass eine einvernehmliche Entscheidung über das “Ob” einer geplanten Maßnahme noch längst kein Einvernehmen...
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Die scharfe Kritik der Frau Prof. Körber am Arbeitnehmerdatenschutzgesetz…ein...
reuter-arbeitsrecht.de - Über das Arbeitnehmerdatenschutzgesetz (das eigentlich “Beschäftigtendatenschutzgesetz” heißen soll, hier der Referentenentwurf) wird viel zu viel geschrieben. Erstens, weil es...
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Kritische Beiträge in Bewertungsportalen
Advisign - Webdesign trifft Recht - Bewertungsportale sind ein beliebtes Mittel für Kunden, sich im Internet über Waren und vor allem Dienstleistungen zu informieren. Dabei sind die Äußerungen der User...
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Kritische Beiträge in Bewertungsportalen
Advisign - Webdesign trifft Recht - Bewertungsportale sind ein beliebtes Mittel für Kunden, sich im Internet über Waren und vor allem Dienstleistungen zu informieren. Dabei sind die Äußerungen der User...
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OLG Frankfurt: Einwilligung zur Bildveröffentlichung kann nicht ohne Weiteres...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 24.02.2011, Az. 16 U 172/10 §§ 22, 23 KUG; 823 Abs. 1, 1004 BGB Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Einwilligung zu einer...
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Gratis E-Book: Rechtliche Stolperfallen beim Facebookmarketing
SCHWENKE & DRAMBURG - Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen...
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OLG Köln: Herbe Kritik an einem Unternehmen kann gegen das...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Köln, Urteil vom 30.05.2011, Az. 15 U 194/10§§ 1004, 823 Abs. 1 BGB Das OLG Köln hat entschieden, dass die Kritik an einem Geschäftsbetrieb eine Verletzung...
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Streitwert bei Auseinandersetzungen um Meinungsäußerungen
Advisign - Webdesign trifft Recht - Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen...
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Verband Digitale Wirtschaft Schleswig Holstein (DiWiSH) rügt jüngste...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Der Verband Digitale Wirtschaft Schleswig-Holstein e.V. (DiWiSH) hat die jüngsten Warnung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD,...
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Verband Digitale Wirtschaft Schleswig Holstein (DiWiSH) rügt jüngste...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Der Verband Digitale Wirtschaft Schleswig-Holstein e.V. (DiWiSH) hat die jüngsten Warnung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD,...
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Kerner’s Kronzeuge
Jus@Publicum - Kürzlich berichtete die Sat.1-Sendung „Kerner“ über den Bargeldklau bei Deutscher Post und DHL und erhielt nach eigenen Angaben zahllose Meldungen von Zuschauern mit ähnlichen...
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Was darf Satire? – der “geheime” Clooney-Spot, den Nespresso angeblich...
Advisign - Webdesign trifft Recht - Im Blog des Social Media Experten Thomas Hutter erkläre ich anhand der aktuellen Anti-Nestlé-Kampagne der Solidar Suisse die Grenzen der Satire. Im Rahmen dieser...
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Arbeitgeber muss öffentliche Kritik durch Betriebsrat hinnehmen
beck-blog - Ein Arbeitgeber darf trotz scharfer öffentlicher Kritik seinem Betriebsrat nicht einfach fristlos kündigen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz mit Urteil...
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